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Sylvia

100% Frieden statt 2% Rüstungswettlauf

Auch zum diesjährigen Antikriegstag, am 1. September, steht DIE LINKE. Velbert wieder von 10:30-13:00 Uhr an einem Infostand, am Münzbrunnen in Velbert Mitte, für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

 

„Aufrüsten, mobil machen, abschotten – die Bundesregierung betreibt eine un-verantwortliche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Freihandel, die Konkurrenz um knappere Ressourcen und Folgen der Klimakatastrophe führen zu Aufständen, kriegerischen Auseinandersetzungen und Fluchtbewegungen über die Konti-nente. Die weltweite Rüstungsspirale dreht sich derweil weiter und die Ausga-ben zur Abschottung gegen Flüchtlinge werden nahezu verdreifacht “, kritisiert Harry Gohr von DIE LINKE. Velbert.


Ingrid Schween, von DIE LINKE. Velbert ergänzt: „Ein unberechenbarer US-Präsident, der durch die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran die Kriegsgefahr für die Welt vergrößert, wird von der Großen Koalition als Leitfigur für deutsche Rüstungspolitik akzeptiert. SPD und Union „bekennen“ sich klar zum 2%-Ziel der NATO, wonach Deutschland zur Militärmacht Nr. 1 in Europa würde.“


Nach Schätzungen würde nahezu eine Verdopplung der Militärausgaben bis 2024 anstehen. Daher Harry Gohr weiter: „Die Bundesregierung muss von ihrer Politik der Aufrüstung abrücken und auf konsequente Entspannungspolitik setzen. Dazu aber muss auch die enge Zusammenarbeit zwischen dem Großkapital und der Rüstungsindustrie aufhören, Waffenexporte müssen verboten und Auslandsein-sätze beendet werden. So lange die Bundesregierung Kriege wie z. B. im Jemen über Saudi-Arabien oder in Kurdistan mit der Türkei durch Waffenlieferungen anheizt und Deutschland als Drehscheibe für die NATO-Logistik in Westeuropa fungiert, wird die Welt nicht sicherer oder friedlicher.“


Eine Unterschriftenliste gegen das „Aufrüsten“ kann bei uns am Infostand unter-schrieben werden.
 
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung

Für Rückfragen zu dieser Pressemitteilung erreichen Sie
Ingrid Schween unter 0176 / 29 05 80 68  und
Harry Gohr unter 0160 / 7353137


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