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auf der Website DIE LINKE. Velbert


Bertelsmann-Stiftung schlägt radikalen Kahlschlag in der deutschen Krankenhaus-Landschaft vor

Es ist ein Schlag von so genannten Expert*innen der Bertelsmann-Stiftung ins Gesicht von Patient*innen, Pflegepersonal und Ärzt*innen: In einem aktuellen Gutachten hat die Stiftung die Schließung von... Weiterlesen

DIE LINKE. Velbert:

Infos & aktuelle Nachrichten


Can Kulakci

Opposition stoppt vorläufig das Bauprojekt „Große Feld“

Karoline Platek / Karoline Platek

Mit einem überraschenden Schritt wurde die Offenlegung des Bebauungsplans Große Feld gestoppt. Die Fraktionen „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Velbert“, „DIE LINKE. Velbert“, „FDP Velbert“ und „Piraten Velbert“ haben - gegen die, am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des „Bezirksausschusses Velbert-Mitte“, des „Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing“ und des „Umwelt- und Planungsausschusses“ gefassten Beschlüsse - Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan gestoppt. Mit dem Einspruch kann die Stadt nicht wie geplant die Offenlegung starten, sondern muss warten, bis sich der Rat mit dieser Thematik befasst hat. Dabei berufen sich die unterzeichnenden Kommunalpolitiker auf den Paragrafen 27 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse. Hintergrund zu diesem Schritt sei der Ratsbeschluss vom 09. Juli 2019, am 17. September 2019 eine Sondersitzung des Rates mit dem Schwerpunkt „Klimaschutz / Klimanotstand“ abzuhalten. Ein Gewerbegebiet am „Große Feld“ stelle massive Einschnitte in die Natur und die Klimaverhältnisse in ganz Velbert dar, daher laute die gemeinsame Linie der Fraktionen, man müsse sich erneut und ernsthaft mit den klimatischen Auswirkungen einer solch großräumigen Versiegelung befassen. Dazu böte sich die Sondersitzung optimal an. Das Schreiben an die Verwaltung könnt ihr den Anhängen entnehmen.... Weiterlesen


Can Kulakci

Huf Group boomt – Beschäftigte zahlen mit ihrem Job

Jetzt ist der Plan auf dem Tisch: Im Zuge von Sparmaßnahmen schließt der Automobilzulieferer Huf die Gießerei in Velbert. Bis Ende 2020 fallen dadurch 80 Arbeitsplätze weg. Dies wurde den Mitarbeitern auf einer Betriebsversammlung mitgeteilt. "Huf ist kein Sanierungsfall. Bereits im März hatte Huf "eine umfassendes Restrukturierungsprogramm" angekündigt. Und dass, obwohl die Auftragsbücher voll sind. Bitter ist, dass die Mitarbeiter der profitablen Gießerei für noch höhere Profite geopfert werden. Ein schlimmer Tag für den Industriestandort Velbert. DIE LINKE. Velbert an der Seite der Belegschaft. Deren jahrelange Loyalität mit dem Unternehmen hat sich nicht ausgezahlt. Wir erwarten, dass den Mitarbeiter*innen innerhalb des Unternehmens qualifizierte Arbeitsplätze angeboten werden und ein Sozialplan mit den Mitarbeitervertretern abgestimmt wird. Geld genug ist dafür da.", gibt Harry Gohr, Stadtverbandssprecher und Fraktionsvorsitzender „DIE LINKE. Velbert“, zur Kenntnis. Ingrid Schween, Stadtverbandssprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende „DIE LINKE. Velbert“ ergänzt: „Im Jahr 2018 erwirtschaftet die Huf Group, in der rund 7.800 Mitarbeiter in weltweit 24 Gesellschaften tätig sind, nach eigenen Angaben einen Umsatz von etwa 1,49 Milliarden Euro. Damit ist das Unternehmen profitabel genug. Hier werden Sparmaßnahmen durchgeführt - die nicht nötig sind - nur damit die Geschäftsführung ihr eigenes Entgelt erhöhen kann.“... Weiterlesen


Can Kulakci

380 Velberter*innen setzen ein Zeichen für mehr Umweltschutz

Es ist vollbracht. Am vergangenen Freitag, den 05. Juli 2019 ist „Fridays For Future“ zum ersten Mal durch Velbert marschiert, um die Politik zu einem besseren Klimaschutz zu bewegen. Can Kulakci, Pressesprecher der FFF Velbert, gibt bekannt: „Wir hatten bewusst die Startzeit auf 15 Uhr festgelegt, damit wir außerhalb der Schulzeit streiken. Dass dennoch so viele Menschen, gerade junge Leute, erschienen sind, beweist, dass es hier nicht um Schule schwänzen, sondern wirklich um Klimaschutz, geht.“ Samuel Eickmann, ebenfalls Pressesprecher der FFF Velbert, ergänzt. „Wir waren selber von der Höhe der Teilnehmerzahl überrascht. Wir hatten 200 Velberter erwartet, dass es am Ende doch 380 Teilnehmer waren, und das obwohl zwei weiterführende Schulen Studienfahrten hatten, zeigt wie wichtig der Klimaschutz unserer Gesellschaft ist.“ Bei der anschließenden Kundgebung wurde auch das Bauvorhaben „Große Feld“ stark kritisiert. Can Kulakci, Pressesprecher, teilt mit: „Wenn am Freitag mehr als 300 Menschen auf die Straßen gehen, dann sollten sich die Ratsparteien überlegen, ob sie das Große Feld wirklich durchsetzen wollen.“ Deswegen ruft Fridays For Future Velbert am kommenden Mittwoch, den 10. Juli 2019, erneut zu einer Kundgebung am Forumsplatz um 16 Uhr auf, kurz vor der Sondersitzung des Rates zum „Große Feld“. Abschließend formuliert Samuel Eickmann als Fazit: „Wir wollen den Ausschussmitgliedern zeigen, dass wir gegen dieses Bauvorhaben sind. Hoffentlich können wir mit dieser Kundgebung noch einige überzeugen, doch dagegen zu stimmen.... Weiterlesen


Bernhard Sander

Gastbeitrag: Bernhard Sander zur kleinen Höhe

Auch weil es für Velbert interessant ist, weisen wir auf eine Meldung von unseren Genossen aus Wuppertal hin. Bernhard Sander, stv. Fraktionsvorsitzender der "DIE LINKE. im Rat der Stadt Wuppertal": "DIE LINKE im Rat sieht sich bestätigt: Die Idee, an der Kleinen Höhe eine Forensik zu bauen, war offenbar schon immer der Einstieg in die Beseitigung des wichtigen Naturraums. Die Regionalplanung weist mit Zustimmung von CDU und SPD ein großes Gebiet Ackerlandes als allgemeine Siedlungsfläche aus. Das lehnt DIE LINKE ab. "Statt die Zersiedlung weiter voranzutreiben, sollte die Innenstadt als Wohnraum entwickelt werden", betont Bernhard Sander, städtebaupolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Der Irrwitz des Eigenheimbaus bleibt offenbar die einzige Antwort auf die steigenden Mieten. Eigenheimbau ist ökologisch fragwürdig, ökonomisch ineffektiv und nicht der demografischen Entwicklung angepasst. „Die Qualitätsoffensive Innenstadt hat am selben Tag auf die Notwendigkeit altengrechten Wohnraums in der Innenstadt hingewiesen. An der Hofaue gibt es genügend Freiflächen, attraktiven Wohnraum auch für den kleinen Geldbeutel zu entwickeln. Aber diese Flächen werden von der Verwaltung nicht ausgewiesen.“, ergänzt Sander. Susanne Herhaus, Stadtverordnete und für DIE LINKE Mitglied im Regionalrat Düsseldorf, sieht in den Änderungen des Regionalplans große Verluste für den Freiraumschutz und der Umwelt insgesamt und wird dem Antrag in der Regionalratssitzung am 27.6.2019 nicht zustimmen."... Weiterlesen


Can Kulakci

Eine Chance für den Sportverein Siepen?

Mit der bevorstehenden Auflösung des Sportvereins Siepen ist nun der Versuch von einigen Fraktionen auf der Tagesordnung, sich auf Kosten des Sportvereins Siepen zu profilieren. Harry Gohr, Fraktionssitzender gibt zur Kenntnis: „DIE LINKE. Fraktion Velbert hat sich immer gegen die Schließung des Sportplatz Siepen im Rat gestellt, daher sind wir erfreut, dass wir anscheinend mit SPD und Velbert Anders weitere Fraktionen haben, die ebenfalls für dieses Ziel im Rat kämpfen werden. Hoffentlich wird es uns gemeinsam gelingen, die bevorstehende Auflösung zu verhindern.“ „Die Frage muss sich aber gestellt werden, warum jetzt? Velbert Anders und SPD haben die Sparmaßnahmen mitgetragen, und für diese gestimmt – wie man in den Niederschriften des Rates vom April 2014 nachlesen kann.“ fügt Jörg Möller, Mitglied der Fraktion „DIE LINKE. Velbert“ hinzu, und führt fort: „Ohne diese beschlossenen Sparmaßnahmen würde der Sportverein Siepen nicht vor der Schließung stehen, worauf wir immer hingewiesen haben. Warum haben Velbert Anders und SPD vor 5 Jahren gegen die Rettung des Sportvereins gestimmt, aber versuchen diesen nun – natürlich medienwirksam – zu retten? Ein Schelm wer Böses dabei denkt, jetzt wo nächstes Jahr Kommunalwahlen anstehen.“ Abrundet äußert der Fraktionsgeschäftsführer, Can Kulakci, sich wie folgt zum Thema: „Mit dem Schreiben vom 15.11.2017 (AZ: ME2SP2VEL-163) hat die Bezirksregierung bereits erklärt, dass einmal beschlossene Sparmaßnahmen – selbst bei verbesserter Wirtschaftslage der Kommune – nicht revidiert werden können. Dies wissen auch alle Fraktionen, damit ist der Antrag von Velbert Anders nichts Weiteres als ein Showantrag, um sich zu profilieren. Wenn Ihnen der Sportverein wirklich am Herzen liegen würden, hätten diese damals nicht für die Kürzungen gestimmt.“... Weiterlesen


Can Kulakci

Stellungnahme zur Kolumne „Prima Klima“ von Peter Beyer, MdB

In seiner Kolumne „Prima Klima“ im Stadtanzeiger vom 22. Juni 2019, hat Peter Beyer (MdB) die Protestaktion von Jugendlichen mit den „Methoden und undemokratischen Mitteln“ von Nazis gleichgesetzt. Can Kulakci, Sprecher der Linksjugend [' solid] Velbert, gibt zur Kenntnis: „Man kann natürlich darüber diskutieren, ob sich solch eine Protestaktion im Hohen Hause gehört. Aber jemand, der eine friedliche Protestaktion von Jugendlichen, mit den Methoden von Nazis vergleicht, zeigt zu welchen niveaulosen Relationen ein CDU-Abgeordneter greifen muss, um von der miserablen Klimapolitik seiner Partei abzulenken.“ „Mit der AFD gibt es eine rechtsextreme Partei – die erste, seit dem Zweiten Weltkrieg im Deutschen Bundestag wohlgemerkt – welche die Bühne des Plenarsaals wiederholt für menschenfeindliche Aussagen nutzt. Peter Beyer könnte man zu diesen Aussagen Stellung beziehen, den dort wäre eine solche Kritik gerechtfertigt. Anstatt die Protestaktion zu denunzieren, sollte sich Herr Beyer lieber für eine zukunftsorientierte Klimapolitik einsetzen“, so das Fazit von Harry Gohr, Sprecher der LINKEN Velbert.... Weiterlesen


Can Kulakci

Demoaufruf: FFF Velbert - 05. Juli 2019 um 15 Uhr

DIE LINKE. Velbert ruft alle Bürger*innen sich der Demo von FFF Velbert anzuschließen, um sich gemeinsam für eine zukunftsorientierte Umweltpolitik einzusetzen! Hier zum Aufruf der FFF Velbert. Weiterlesen


Can Kulakci

Fridays For Future: Ortsgruppe Velbert hat sich erfolgreich gegründet

DIE LINKE. Velbert gratuliert der FFF Velbert zur Gründung, und wünscht den jungen Menschen viel Erfolg bei ihren Einsatz für eine bessere Klimapolitik. Hier zur Pressemitteilung. Weiterlesen


Can Kulakci

Stellungnahme zum Betreiberwechsel des DRK-Seniorenzentrums

Gute Pflege entscheidet sich vor Ort, dort müssen die Angebote entwickelt werden. Aber öffentliche Investitionen in die Pflegeinfrastruktur sinken seit Jahren. Die Versorgung muss sich wieder am realen Bedarf Menschen orientieren, nicht an den Renditechancen der Eigentümer. Das braucht öffentliche Gelder und kommunale Entscheidungsräume. „Mit dem Betreiberwechsel des DRK-Seniorenzentrum ziehen nun private Kapitalanleger ein. Man darf sich nicht täuschen: Wenn Investitionen getätigt werden, dann tätigen, dass die Anleger nicht aus Güte, sondern planen auch eine zukünftige Rendite.“, so die Meinung von Can Kulakci, Fraktionsgeschäftsführer der LINKE. „Würdevolle gute Pflege bleibt ein Menschenrecht. Die Stadt muss Geld für seine ältere Bevölkerung in die Hand nehmen, und eine öffentliche Pflegeeinrichtung in Velbert einrichten, den eine gute Pflege gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge.“ gibt Harry Gohr, Fraktionsvorsitzender der LINKE, zur Kenntnis. Birgit Onori, Mitglied der Fraktion DIE LINKE, ergänzt: „Wohnortnahe, qualitativ hochwertige Pflegeangebote müssen unabhängig vom Geldbeutel für alle zur Verfügung stehen. Der Markt ist die nicht Lösung, sondern das Problem. Aus viel Geld noch mehr Geld machen – so ticken die Kapitalanleger. Aber Profit steigern bedeutet Kosten senken, wie keine tarifliche Bezahlung, die Aushebelung der Fachkraftquote und die Senkung der Pflegequalität.“ „DIE LINKE. Fraktion Velbert“ hofft für die Bewohner das Beste, insbesondere dass ihre Lebensqualität nicht für die Rendite von wenigen Reichen seitens des Anbieters gesenkt wird.... Weiterlesen


Can Kulakci

Europawahl - Gut gekämpft, doch hinter Erwartungen zurück

DIE LINKE. Velbert bedankt sich bei allen Wahlkämpfer*innen. Und paar aufmunternde Worte: Wir müssen uns nicht verstecken - wir haben innerhalb des Kreis Mettmanns das beste Ergebnis erzielt! Weiterlesen


Wofür steht DIE LINKE?

Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und den neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus und der Ökologiebewegung, verbinden sich ihre Identität erweiternd demokratische Sozialistinnen und Sozialisten und Mitglieder der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (Anmerkung: Abspaltung der SPD) zu der neuen Partei DIE LINKE mit dem Ziel, die Kräfte im Ringen um menschenwürdige Arbeit und soziale Gerechtigkeit, Frieden und Nachhaltigkeit in der Entwicklung zu stärken. DIE LINKE strebt die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in der die Freiheit eines jeden Bedigung für die Freiheit aller ist. Die neue LINKE ist plural und offen für jede und jeden, die oder der gleiche Ziele mit demokratischen Mitteln erreichen will.

Prämbel der Bundessatzung der Partei DIE LINKE

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DIE LINKE. Ratsfraktion Velbert

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Reichtumsuhr


Quelle:
www.vermoegensteuerjetzt.de